Bitterfeld-Wolfener Grüne ziehen sich aus Fraktionsgemeinschaft zurück

Pressemitteilung Regionalgruppe Bitterfeld-Wolfen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ende vergangener Woche äußerte sich Herr Jung, als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktionsgemeinschaft CDU-Grüne-IFW, gegenüber der Presse zur Kritik im Wahlausschuss am Wahlvorschlag der CDU zur Stadtratswahl mit deutlichen Worten und drastischen Forderungen zum Austausch von Mitgliedern des Wahlausschusses.

In den Absprachen zur Bildung einer gemeinsamen Fraktion nach der letzten Kommunalwahl wurde jedem Teil eine eigenständige Öffentlichkeitsarbeit als Partei zugesichert und eine abgestimmte gemeinsame Kommunikation als Fraktion im kommunalpolitischen Alltagsgeschäft. Aussagen zu parteibezogenen internen Themen liegen im Verantwortungsbereich der jeweiligen Parteigliederung.

Dazu Christian Hennicke als Vertreter der Grünen in der Fraktionsgemeinschaft: “Weder wurden wir bis heute über den Inhalt der Pressemitteilung informiert noch wurde sich im Vorfeld über die, auch in Namen der Grünen erhobenen, drastischen Forderungen ausgetauscht. Für einen Wahlvorschlag einer anderen Partei können und werden wir Grünen vor Ort keinen Blankoscheck ausstellen.”

Eine Klärung in der Fraktion blieb erfolglos. Weitere Aussagen und Positionierungen im Namen der Grünen durch Herrn Jung (CDU) zu parteiinternen und wahlkampfbezogenen Angelegenheiten der CDU wird es in Konsequenz nicht mehr geben. Das Ratsbüro und der Fraktionsvorsitzende wurden gebeten den Zusatz Grüne aus der Fraktionsbezeichnung zu streichen.

Abschließend dazu Hennicke: “Ich danke der Fraktion allgemein und insbesondere einzelnen Stadträten für den konstruktiven Gedankenaustausch über die letzten Jahre. Trotz oft sehr unterschiedlicher Meinungen bei Themen wie Umwelt, Verkehr oder Transparenz gab es stets ein gemeinsames Interesse die Stadt voranzubringen.”

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