Köthen: Diskussionsrunde “TTIP – Ausverkauf der Kommunen?” mit Ska Keller und Christiane Lange

Diskussion mit der Europaabgeordneten Ska Keller (Grüne) über das geplante transatlantische Handelsabkommen TTIP

Samstag, 23.01.2016
16 Uhr, Oase Köthen (Friedrich-Ebert-Straße 16)

Die grüne Europaabgeordnete Ska Keller diskutiert mit der Köthener Stadträtin Christiane Lange über die Auswirkungen des geplanten transatlantischen Handelsabkommens TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) auf das alltägliche Leben.

TTIP wird seit über einem Jahr zwischen der EU und den USA verhandelt. Die Verhandlungen laufen völlig intransparent – selbst Abgeordnete können die Texte nicht einsehen. Das angestrebte Freihandelsabkommen birgt dabei einiges an Sprengkraft. Es geht nicht allein um Zölle und Warenaustausch, sondern um die Angleichung von Standards beim Verbraucherschutz, Umweltschutz oder bei der Landwirtschaft. Das heißt aber, dass hart erkämpfte Standards sinken werden, mit weitreichenden Auswirkungen auf uns alle. Auch Kommunen sind von TTIP betroffen: die darin enthaltenen Klauseln nehmen Kommunen die Möglichkeit, einmal veräußerte Versorger zu re-kommunalisieren. Die Kommunen werden an eine Privatisierungsagenda gebunden.

Ska Keller ist migrations- und handelspolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament. Sie ist Mitglied im Handelsausschuss (INTA) und im Innenausschuss (LIBE). Weitere Informationen finden Sie unter www.skakeller.de

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